Impressum

Brennerei und Weinstube Göring  
Inhaber Nikolaus Göring
Straße Blücherstraße 45
Ort D-67480 Edenkoben
Telefon +49 (0) 6323 - 28 98
Fax +49 (0) 6323 - 98 08 07
E-Mail info[at]brennerei-goering.de
Homepage www.brennerei-goering.de
Zuständige Kammer: Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz
Burgenlandstraße 7,
55543 Bad Kreuznach
EU-Betriebsnummer 0107337030200406
Berufsbezeichnung Obstbaumeister (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäߧ 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 148894773
Inhaltlich verantwortl. gem. §55 Abs. 2 RStV Nikolaus Göring (Anschrift wie oben)
Berufsrechtliche Regelungen Handwerksordnung (zu finden im Bundesgesetzblatt I, Seite 3074 in der Fassung vom 24.09.98)

Haftungshinweis:

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Grundlegende Bestimmungen

Für Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftliche Handlungen mit Nikolaus Göring, Obstbaumeister, Blücherstraße 45, 67480 Edenkoben (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Abweichungen hiervon bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

II. Vertragsschluss

Vertragssprache ist Deutsch.

Das Warenangebot des Verkäufers im Internet stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr ist es als Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes zu verstehen.

Sie können Ihr Kaufangebot auf folgenden Wegen abgeben: per Telefon oder Fax, schriftlich, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte System.

Mit dem Absenden der Bestellung geben Sie ein verbindliches Kaufangebot beim Verkäufer ab. Insofern Sie daraufhin eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung erhalten, ist dies keine Annahme des Angebotes und führt nicht zum Vertragsschluss.

Der Vertragsschluss erfolgt dann durch eine persönliche Bestätigung des Verkäufers. Diese kann auch in einer konkludenten Erklärung, wie z.B. in der Mitteilung über die Bearbeitung bzw. den Versand der Bestellung erfolgen.

Sollten Sie binnen 7 Werktagen keine persönliche Bestätigung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihr Angebot gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

Der Vertragstext, in Form der Bestelldaten und der AGB, wird beim Verkäufer gespeichert. Nähere Informationen zum Datenschutz erhalten sie hier: Impressum

III. Preise, Versandkosten

Die in den Angeboten aufgeführten Preise stellen Brutto-Endpreise dar. Erfolgt die Bestellung außerhalb von Deutschland, fallen eventuell zusätzliche Zölle oder Steuern an, die allerdings nicht an den Verkäufer zu entrichten sind.

Anfallende Versandkosten sind ausdrücklich nicht im Kaufpreis enthalten und werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen. Sie können alternativ vorab hier unter: Liefer und Versandkosten eingesehen werden.

IV. Zahlungs- und Versandbedingungen

Alle Zahlungs- und Versandbedingungen können vorab hier: Liefer- und Versandkosten eingesehen werden.

Rechnungen werden sofort zur Zahlung fällig.

Als Verbraucher bitten wir Sie herzlich, die ausgelieferte Ware schnellstmöglich auf offensichtliche Mängel zu überprüfen und diese sowohl dem Spediteur als auch dem Verkäufer mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche werden hiervon natürlich nicht berührt.

Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung, bzw. des zufälligen Unterganges erst mit Zustellung der Ware an Sie über.

Sofern Sie kein Verbraucher sind, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

V. Gewährleistung und Garantie

Der Verkäufer gibt selber keine Garantie. Herstellergarantien bleiben von dieser Erklärung unberührt.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Zustellung der Ware.

Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend hiervon Folgendes:

Nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers bilden die Grundlage für die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit.

Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der erforderlichen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Zustellung der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Kommen Sie dieser Pflicht nicht nach, so gilt die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen als ausgeschlossen.

VI. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

VII. Haftung

Der Verkäufer haftet nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Nicht als grobe Fahrlässigkeit einzustufen sind Schäden, welche durch Computerausfälle und Übertragungsstörungen bei E Mail-Versand oder durch Computerviren verursacht worden sind. Der Verkäufer trifft durch geeignete Anti Virus-Software hiergegen Vorkehrungen.

Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit gilt ausschließlich im Falle der Verletzung von Hauptpflichten. Hierbei wird die Ersatzpflicht des Verkäufers auf 5 000,00 Euro begrenzt, wenn nicht gesondert und schriftlich ein höherer Betrag vereinbart wird.

VIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

Sofern Sie kein Verbraucher sind, gilt Waldbronn als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten.

Diese AGB wurden von Rechtsanwalt Christoph Becker erstellt.

Wiederrufsbelehrung

Achtung! Gem. § 312d IV Nr. 1 BGB haben Sie kein Widerrufsrecht bei leicht verderblichen Waren, oder Waren, die wir für Sie nach Ihren Spezifikationen anfertigen oder die eindeutig auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten worden sind. Diese Waren werden von uns im Onlineshop gesondert gekennzeichnet. Für alle anderen Waren gilt:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Nikolaus Göring

Obstbaumeister
Blücherstraße 45
67480 Edenkoben

Fax: 06323 - 98 08 07
Email: info@brennerei-goering.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Brennerei und Weinstube Göring
Blücherstraße 45 | 67480 Edenkoben | Telefon: (06323) 28 98

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